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Free Assange

Kleine Liste von Blogs, die das Zeitgeschehen kommentieren:



 

Kriminalstatistik (14.04.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Die Zahlen der Kriminalstatisitik sollten sollten uns nachdenklich machen. Wer nach Deutschland kommt, um Schutz zu suche und hier straffällig wird, kann keine Nachsicht erwarten. Der muss das Land wieder verlassen. (Cem Özdemir)

 

Eine neue Vorkriegszeit hat begonnen (10.04.2024) [Direktlink an diese Pos.]

"Die Nachkriegszeit ist vorbei. Wir sind in einer neuen Vorkriegszeit." sagt der britische Verteidigungsminister. Das aktuelle Massaker in Ukraine ist also nur ein kleine Vorgeplänkel für einen neuen Großen Krieg.

Vor einiger Zeit habe ich ein interessantes, kurzweiliges Buch gelesen: Eine kurze Geschichte der Menschheit vom Historiker Yuvl Noah Harari, das ganz nebenbei auch die Enstehung von Kriegen plausibel erklärt.

Große Kriege zwischen Staatengebilden haben makroökonomische Ursachen. Es geht immer (IMMER!) um wirtschaftliche Machtfragen und Einflussphären für die Eliten der kriegführenden Länder. Athen und Sparta haben 30 Jahre um die Vorherrschaft auf dem Peneloponnes gekämpfe, Rom und Karthago kämpften um die Vorherschaft im Mittelmeer usw. Es ging in diesen Kriegen nie um irgendwelche Moralwerte, Freiheiten oder ähnliches. Auch die amerikanischen Unabhängigkeitskriege hatten ökonomische Ursachen, bei denen es um Gewinne und deren Abschöpfung durch koloniale Hegemonie ging. Das man nicht unsere "Freiheit" am Hindukusch verteidigt hat, ist trivial offensichtlich... - oder?

(Der kläglich Rückzug aus Afghanistan ist ein Zeichen dafür, wie der Westen seine Dominanz über die Energiequellen (Erdöl und -gas) in Nahost verliert, die er mit mehreren Kriegen in den letzten Jahrzehnten zu verteidigen versuchte - und das ist der ökonomische Zwang für die Energiewende.)

Den Menschen der unteren Schichten der staatlichen Hackordnung, die auf den Schlachte-Feldern verrecken, muss man propagandisch das Hirn vernebeln. Man muss ihnen den Glauben geben, für ein irgendein höheres Ziel massakriert zu werden (das es aber nicht wirklich gibt). Das war auch schon immer so. Den Kreuzrittern wurde beipw. das Eiapopeia vom Himmel erzählt, damit sie in einen Krieg ziehen, bei dem es um die Kontrolle von Handelswegen ging.

Oft entstehen sogenannte "Große Kriege" zwischen Staatengebilden wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse ändern und eine aufstrebende Macht in Konflikt mit dem Hegemonieanspruch der bestehenden Mächte kommt. Unversöhnlich eskaliert die Situation immer weiter bis ein Gemetzel eine Neuordnung zementiert. Manchmal reicht ein einzelner Krieg nicht (Karthago gegen Rom brauchte drei Versuche, in Europa brachte der I. Weltkrieg keine Lösung für die ökonomischen Spannungen und führt fast zwangsläufig zum II. Weltkrieg, der dann eine gewaltsame Neuordnung brachte, die dann für einige Zeit stabil war).

Wenn man im Propagandanebel der Vorkriegszeiten nicht die Orientierung verlieren will, dann braucht man Fixpunkte in der Ferne, die man nicht aus den Augen verlieren sollte und die dabei helfen, Gut und Böse zu unterschieden. Ein solcher Fixpunkt ist für mich: "Krieg ist SCHEISSE!" (und es gibt keine Ausnahmen - weil alle Ausnahmen auf konstruierten Lügen basieren, die die wahren Ursachen verschleiern sollen.)

Und wenn der britische Verteidigungsminister recht hat, dann werden Friedensaktivisten die neuen Ungeimpften sein.

P.S. Makroökonomische Veränderungen müssen nicht zwangsläufig zu Kriegen führen. Es gibt auch Beispiele in der Geschichte für friedliche Veränderungen und Übergänge ohne militärische Massaker. Das muss man aber wollen!


 

Fake News Debatte (04.04.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Die Bundestagsfraktion der Grünen hat auf Youtube einen interessanten Beitrag zur Fake News Diskussion veröffentlicht.

Auch Wahrheiten können "Fake News" sein (und sind wie Fake News zu bekämpfen), wenn sie unangenehme Diskussionen über herrschaftsrelevante Narrative auslösen und diese Diskussionen die Bevölkerung verunsichern könnten.

Unbequeme Wahrheiten, die nach Meinung der Grünen wie Fake News zu bekämpfen sind, erkennt man daran, dass sie eine destabilisierende Wirkung auf herrschaftsrelevante Narrative haben und die Spaltung der Bevölkerung durch unerwünschte Diskussionen vertiefen. Deshalb sind unbequeme Wahrheiten ein Angriff auf unsere Demokratie - meinen die Grünen.

(Die Grünen sehen also eine Spaltung in unserer Gesellschaft... - ähmm, in "Gläubige" und "Wahrheitssucher" - oder wie soll man das verstehen?)

Als konkretes Beispiel wird das von den Russen abgehörte Telefongespräch unserer Militärs über die Lieferung von Taurus Marschflugkörper (die auch als Atomwaffenträger einsetzbar sind) an die Ukraine genannt.


Wobei dieses grüne Video über Fake News selbst mit subtilen Fake News arbeitet, z.B. wenn unterschwellig angedeutet wird, das zunehmende Waldbrände im Süden Europas ein Zeichen für den Klimawandel sein sollen (2:55min).

Ostern

Die EU Waldbrand Statistik zeigt für die letzten 10 Jahre eine Abnahme der Brände und der verbrannten Fläche in Südeuropa mit den niedrigsten Werten 2022 und 2023. Der gegenteilige Eindruck ensteht in der grünen Meinungsblase nur durch die gesteigerte mediale Aufmerksamkeit für einzelne Großbrände. (Das hatte ich hier schon mal geschrieben.)


P.S. Schon im Mittelalter wusste man, dass nur ein fester, unerschütterliche Glaube uns vor den defätistischen Zweifeln schützen kann, die die dunkle Seite in uns zu streuen versucht.


 

Frohe Ostern (31.03.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Ostern

 

Wie ist das jetzt mit den Feindeslisten? (30.03.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Ich habe den Verdacht, dass das "Demokratieförderungsgesetz" dem Machterhalt bestimmter gesellschaftlicher Gruppen dient. (Kaberettistin Christine Prayon).

Den Verdacht habe ich auch. Aber wenn ich jetzt mit dem allgemeinen Demokratieverständnis unvereinbare Zitate von 3-4 Personen des politischen Lebens bringen würde, die aktuell Ministerposten in unserem Land besetzen halten - erstelle ich dann auch eine Feindesliste, was neuerdings strafbar ist (Kontext: MicLiberal erst auf X und dann vor Gericht)?

Ich würde ich die Zitate nicht kommentieren, wegen der möglichen Interpretation der Kommentare als "Majestätsbeleidigung".

Aber wieviele Personen des Politbetriebes darf man in einem Blogartikel zitieren, bevor der Artikel als Feindesliste gilt? Muss man für jeden Politiker (m/w/d) einen separaten Blogartikel schreiben? In welchem zeitlichen Abstand? Wäre täglich ein Artikel ok oder sollte es besser im wöchentlicher Abstand sein? Fragen über Fragen, mit denen sich ein Blogger befassen muss.


 

Goldpreis (29.03.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Der Goldpreis ist im letzten Monat für 1 Uz von 1.880 € auf 2.070 € gestiegen - ein ungewöhnlicher Sprung von 10% innerhalb von 4 Wochen, Tendenz weiter steigend. Kündigt sich da etwas an?

Goldpreis

Für Kleinsparer, die sich gelegentlich eine Münze oder Barren beiseite legen, um eine von Banken unabhängige Reserve zu haben, ist das ärgerlich, weil man die meistens gut verfügbare Größe von 1 Uz nicht mehr anonym kaufen kann (> 2.000 €).

Laut Bloomberg ist die Ursache für den Anstieg die seit Ende Februar geführte Diskussion in den NATO Ländern, auf die gesperrten russischen Vermögen zuzugreifen und sie der Ukraine zur Verfügung zu stellen, weil sie selbst nicht genug Geld aufbringen können (oder den Steuerzahlern abpressen können), um den Krieg in der Ukraine angemessen zu finanzieren.

Die Entwicklungsländer und China verlieren das Vertrauen in westeuropäische Finanzplätze und ziehen ihr Geld ab, um es in Gold anzulegen (sagt Bloomberg). Das kann für uns unschöne Auswirkungen haben (Beispiel: Credit Suisse).

Wenn es um Geld geht, spielt Vertrauen eine große Rolle. Wenn schon die Diskussion um den Zugriff auf die gesperrten russischen Vermögen solche Auswirkungen hat, könnte man schon jetzt drüber nachdenken, was passieren könnte, wenn diese Pläne von den NATO Ländern wirklich ausgeführt werden.


 

Terroranschlag in Moskau (23.03.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Es gab einen Terroranschlag in Moskau mit mehr als 100 Toten (aktuelle 115, Tendenz steigend), der Russland verändern wird.

In den Medien wird von allen Seiten viel spekuliert.

Nach aktuellem Stand der Ermittlungen sind einige Terroristen Anfang März über Istanbul nach Russland eingereist, die US-Botschaft hatte am 9. März vor einem Terroranschlag auf eine große Menschenansammlung in Russland gewarnt. (Evtl. haben die Täter die Ausführung verschoben wegen der Sicherheitsmaßnahmen vor der Präsidentenwahl?) Nach dem Anschlag versuchten einige Terroristen in Richtung Ukraine/Weißrussland zu flüchten. Das ist bekannt, der Rest ist Spekulation.


 

Nochmal Taurus (20.03.2024) [Direktlink an diese Pos.]

In verschiedenen Diskussionsforen in den Medien liest man immer wieder die Forderung, das Deutschland endlich Taurus Marschflugkörper an die Ukraine liefern sollte. Die Briten und Franzosen hätten doch auch vergleichbare Marschflugkörper geliefert, nur Deutschland kneift. Die Storm Shadow / SCALP und Taurus unterscheiden sich aber ein bisschen:

Wenn (nur mal angenommen) ein Schwarm von mehreren Taurus auf Russland zufliegt, hätte die russische Militärführung nur wenige Minuten Zeit für eine Entscheidung, ob man lieber abwartet und darauf hofft, dass es am Ende nur ein kleines, konventionelles KAWUMM in einem Munitionslager gibt – oder ob man das atomare Zweitschlagspotential aktivieren muss, bevor man selbst möglicherweise atomar "enthauptet" wird.

(Das war die NATO Doktrin im Kalten Krieg - erst ein kleiner, gezielter Enthauptungsschlag mit Tridents von U-Booten, die sich in die Nähe der russischen Küsten schleichen. Danach die volle Salve interkontinental. Die Russen konterten mit der Legende von "Toten Hand", die den atomaren Gegenschlag automatisiert auch nach einer gezielten "Enthaupttung" auslösen sollte aber möglicherweise nie so richtig funktioniert hat, damals - was die NATO evtl. vermutete, aber 100% gesichert war diese Vermutung nicht.)

Die Russen könnten vermuten, das es (hoffentlich) keine atomaren Sprengköpfe in der Ukraine gibt. Aber 100%ig wissen sie es nicht, sie müssten es einkalkulieren. Erst wenn es KAWUMM macht, hätte man Klarheit. Wollen wir mit dem Risiko spielen?


 

Frieden (07.03.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Das Wallstreet Journal hat den Russland-Ukraine-Friedensvertrag vom April 2022 geleakt. Interessant ist das Dokument, weil es zeigt, zu welchen Kompromissen Russland und die Ukraine damals bereit waren, um den Krieg zu beenden.

Kleines Detail: Die Sicherheit einer neutralen Ukraine sollte durch Garantiemächte gewährleistet werden, zu denen im Gegensatz zu Minsk II Deutschland nicht mehr zählt. (DE ist auf dem Weg, bedeutungslos zu werden) Statt dessen ist China dabei.

Die Veröffentlichung des Leaks in einem US-Medium ist (meiner Meinung nach) ein Tritt vor's Schienbein für Selensky.


Außerdem hat die K.I.Z einen hörenswerten Song bei Youtube veröffentlicht: Frieden. (Davon gibt es viel zu wenig.)


 

Kommentar zum Taurus-Leak (04.03.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Das WebEx-Debakel der Luftwaffe bei dem Gespräch über Taurus ist umfangreich kommentiert. Mein Senf dazu:

Wer vertrauliche Informationen (VS-NfD, VS-VERTRAULICH oder VS-GEHEIM klassifiziert) über offene Kommunikationskanäle diskutiert und damit riskiert, dass sie dadurch Dritten zur Kenntnis gelangen, begeht Landesverrat nach §94 StGB.

Die im Gespräch diskutierten Informationen (die Angriffziele für Taurus Marschflugkörper, wie die nötige Intelligence zu den Ukrainer gelangen könnte, dass unsere Verbündeten bei Marschflugkörpern "Winchester" sind, also nichts mehr zum Nachladen haben, dass unsere Verbündeten die Marschflukörper nur mit eigenem Personal vor Ort zum Fliegen bringen...) würde ich als VS-VERTRAULICH einstufen und das Gespräch hätte niemals über WebEx mit Telefoneinwahl geführt werden dürfen.

Da die Nachforschungen des MAD ergeben haben, dass dieses Gespräch via WebEx kein Einzelfall war sondern eher die Normalität, müsste man (meiner Meinung nach) die beteiligten Offiziere sofort zu Gefreiten degradieren.


P.S. Da die Ukraine offiziell Taurus fordert, halte ich es aber für durchaus legitim, dass die Militärs das Thema diskutieren und den Politikern ein paar Fakten als Entscheidungsgrundlage liefern. Die Taurs könnten also ein paar Löcher in die Krim Brücke machen, was 10-20 von den 50 (oder max. 100) lieferbaren Taurus erfordern würde und ein paar Munitionsdepots hochgehen lassen, wenn die deutsche Luftwaffe bei der Zielführung hilft. Sie werden keine Wunder vollbringen.

Die Politiker können entscheiden, ob das zu erwartende Ergebnis die Eskalation wert ist. Aber sie müssen dafür die zu erwartenden Ergebnisse und Erfordernisse kennen, die Militärs aufbereiten müssen, vor(!) der politischen Entscheidung.

Rüstungslobbyisten wie Stra-Zi oder Kieselwetter haben natürlich auch im Blick, dass ein einzelner Taurus 1 Mio. Euro kostet und nach Lieferung in die Ukraine neu beschafft werden muss: 50 x 1 Mio. Euro ist natürlich ein fetter Auftrag.


 

Liebe Kinder... (01.03.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Liebe Kinder, was euch das ZDF in der logo Kindersendung "Taurus? Na logo!" (Youtube Shorts) nicht erzählt hat: Zusammen mit den tollen Taurus Marschflugkörpern müssten auch deutsche Soldaten in die Ukraine fahren, weil die ukrainischen Soldaten noch nicht gelernt haben, was man machen muss, damit der Taurus am Ende wirklich richtig dolle KAWUUUMMM macht.

In der Ukraine ist aber gerade Krieg und viele Soldaten sterben dort. Auch Dein Papa könnte sterben, wenn er Soldat ist und in die Ukraine fahren muss, damit der Taurus Marschflugkörper dort richtig dolle KAWUUUMMM macht.

Weil in der Ukraine gerade Krieg ist und viele Soldaten im Krieg sterben, sind dort sehr viele Kinder sehr traurig, weil ihr Papa als Soldat gestorben ist (von Granaten zerfetzt, auf eine Mine gelatscht, im Panzer verbrannt, im Graben verreckt...)

Damit der Krieg aufhört, müssen sich die Chefs zusammensetzen und miteinander reden. Das nennt man Verhandlungen. Und dann kann es auch wieder Frieden geben in Ukraine und die Kinder können dort wieder fröhlich sein.


 

Auch mal was getroffen (28.02.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Das deutsche Kanonenboot, das auch mit Raketen bewaffnet im Roten Meer unterwegs ist, um den Huthis was auf die Mütze zu geben, hat mit großem Baller-BadaBada-BumBum zwei Huthi Drohnen vom Himmel gefetzt - whow.

Also wenn unser ruhmreiches Militär mal Erfolge zu vermelden hat, dann sollte man das auch gebührend in den Medien feiern (Spiegel.de, NRD, FAZ usw. berichten) und als besonderes Ereignis in der Wikipedia erwähnen (schon passiert).

Weil das gerade so gut gelaufen war, haben sie gleich hinterher noch zwei Raketen auf eine dritte Drohne abgefeuert. Wegen "technischen Defekten" gleichzeitig an beiden abgefeuerten Raketen aber nichts getroffen - glücklicherweise, denn es war eine Reaper Drohne von einem nicht konkret benannten Verbündeten.

Der Kaleu von unserem Kanonenboot schwört, dass er vor dem Start der Raketen bei allen militärisch Verbündeten in der Gegend nachgefragt hat und keine Bestätigung kam, dass eine eigene Drohne in der Luft wäre. (Hatte man den guten Mann nicht darauf hingewiesen, dass er bei unseren US-Verbündeten zwei Nummern anrufen muss: Militär und CIA?)

Das man mit den Exportversionen der Luftabwehrraketen aus US-Produktion ohne einen besonderen Freischaltcode keine US-Reaper Drohnen abschießen kann, ist übrigens kein "technischer Defekt" sondern ein gewolltes Feature. Das ist allgm. üblich und die Russen machen es auch so bei den Exportversionen ihrer Luftabwehr (bekannt beispw. bei den Tor-M1 für Syrien).

By the way: Wenn unser Kanonenboot die mitgeführte Gefechtsladung Muni verschossen hat, dann ist Schluss. Es gibt nichts mehr zum Nachladen für Teile der Bewaffnung und die passende Muni wird auch nicht mehr produziert.


 

Kiew heißt jetzt Kyjiv (25.02.2024) [Direktlink an diese Pos.]

In der deutschen Amtssprache soll zukünftig die ukrainische Schreibweise Kyjiv statt Kiew für die ukr. Hauptstadt verwendet werden. Alle offiziellen Dokumente werden diesbezüglich überarbeitet. Die ARD kommentiert:

Es wäre ein wichtiges Zeichen, wenn auch mehr deutsche Medien die ukrainische Schreibweise für Kyjiw verwenden.

Ja - im sprachlichen "Zeichensetzen" seid ihr ganz groß - ganz toll. Die Ukrainer werden sich jetzt sehr unterstützt fühlen, während sie in den Schützengräben verrecken.

Mir fallen spontan noch ein paar mehr Möglichkeiten für solche Zeichensetzungen ein: Moskau (russisch: Moskwa), Lissabon (portugiesisch: Lisboa), Prag (tschechisch: Praha), Rom (italienisch: Roma), Warschau (polnisch: Warszawa), Brüssel…


 

Andere Länder - andere Sitten (24.02.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Ich saß abends mit einem Schweizer bei Wein und Bier und wir haben über Gott und die Welt geredet, auch über Politik.

Aus Sicht eines Schweizers ist die deutsche Praxis in Fragen der Demokratie - nun ja... belustigend.

In der Schweiz läuft das ein bisschen anders. Alle Parteien, die in das Parlament gewählt werden (alle!), bilden eine Regierung. Jede Partei, die genug Stimmen bei der Wahl bekommt, hat das Recht auf Beteiligung an der Regierung und auf Ministerposten. Somit ist sichergestellt, dass alle Teile und Ansichten aus dem Volk in die Regierungspolitik einfließen.

Wenn die Regierung keine Einigung erzielen kann, wird die Sachfrage dem Volk zur Entscheidungvorgelegt (ein "Volksentscheid", bei dem der Souverän wirklich entscheidet) und die Entscheidung des Souverän ist für die Regierung bindend.

Das scheint mir ein interessantes Konzept zu sein, auch um die zunehmende Spaltung in unserer Bevölkerung zu reduzieren.


 

Ein Blick zurück (22.02.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Die Partei-und Staatsführung der DDR hat beschlossen, in Übereinstimmung mit den Richtlinien des X. Plenums des ZK der SED operativ-taktische Maßnahmen zur Bekämpfung konterrevolutionärer Umtriebe zu ergreifen.

Der staatliche Rundfunk, das Fernsehen der DDR sowie die Presseorgane der Bezirksleitungen der SED wurden über ihre Abteilungen für Agitation und Propaganda angewiesen, in ihrer Berichterstattung die Positionen der Partei der Arbeiterklasse konsequent zu vertreten.

So klang das damals, als insbesondere Medien- und Kulturschaffende angehalten waren, stets die "richtige Haltung" unter Beweis und sich der imperialistischen Konterrevolution mutig entgegen zu stellen. (Kontext)


 

Aus aktuellem Anlass (20.02.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Statement von Martin Sonnborn zum Fall Assange (als Ganzes lesenswert)! Kurzes Zitat:

Staatliche Einmischung in die öffentliche Meinungsbildung - oder gar der Versuch ihrer Steuerung - ist kein Mittel einer "wehrhaften" Demokratie, sondern eine zutiefst antidemokratische Praxis.

 

Die politische Zukunft in Deutschland (16.02.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Alexander Rahr (Unternehmensberater, Osteuropahistoriker, Träger des Bundesverdienstkreuzes, Mitglied im "Waldai" Club und "Russlandversteher") beschreibt drei Möglichkeiten für die zukünftige politische Entwicklung in Deutschland:

  1. Der Sturz der derzeitigen Regierung, Neuwahl und die Machtübernahme durch die CDU ist nicht ausgeschlossen.

    Die CDU wird wie die derzeitige Regierungskoalition regieren und nichts wird sich ändern. Die CDU wird die gleichen "Grünen" als Partner nehmen. Die Grünen haben eine dominante Position in den deutschen Regierungseliten.

    Nur 13 Prozent der Bevölkerung unterstützen die Partei, aber 75 Prozent der deutschen Eliten sind Grüne. Dazu gehören Parteibürokraten, Intellektuelle, Richter, Lehrer, Zeitungsredakteure und auch Unternehmer. Die Radikalisierung in der Gesellschaft wird zunehmen.

    [Meine Ergänzung: Die Führung der Europäischen Zentralbank hat beispw. allen Mitarbeitern mitteilen lassen: "If you're not green, you're not wanted!" berichtet Politico.]

  2. Das zweite Szenario ist eine Zwangskoalition der CDU mit der AfD oder der neu gegründeten Partei BSW (Wagenkecht Partei). Erzwungen, weil die herrschenden Eliten das nicht wollen, aber anders wäre es mathematisch unmöglich, eine handlungsfähige Regierung zu bilden. In diesem Fall wird sich Deutschland verändern. Es wird einen Krieg unter den Eliten geben. Die "grünen" Eliten werden um ihren Machterhalt kämpfen. Alles wird eskalieren.

  3. Die dritte Möglichkeit ist die Einführung eines Ausnahmezustandes im Land durch die Systemparteien und die herrschenden Eliten, Verbote, Repression, also eine "Diktatur" der woken Werte zur Unterstützung der grünen Eliten, um den Machterhalt gegen eine Mehrheit der Bevölkerung abzusichern. Begründet wird dies mit der Rettung Deutschlands vor dem Faschismus, mit der Konfrontation gegen Russland und anderen "Diktaturen" (China?) und der Rettung der sogenannten "liberalen Demokratie" in ganz Europa.

    [Meine Ergänzung: Dann wäre auch ein Krieg gegen Russland nicht unmöglich, den Kriegshetzer wie der britische Verteidigungsminister oder unser Pistorius in den nächsten 5-8 Jahren erwarten.]


 

AfD Bashing (13.02.2024) [Direktlink an diese Pos.]

(1) Weil die AfD eine Russland-freundliche Partei ist (wie bitte?), könnte es sein (man beachte den Konjunktiv), das Bundestagsabgeordnete der Afd für Putin spionieren (Ohhh man...!) und geheime Informationen an den russischen Geheimdienst weitergeben. Es gibt keine konkreten Anhaltspunkte, aber könnte doch sein - oder? Sagen jedenfalls Notz (Grüne), Kiesewetter (CDU) und Stra-Zi (FDP), die für eine ausgesprochen US-freundliche Einstellung und ein Bevorzugung militärischer Lösungen statt Diplomatie bekannt sind. (Ich möchte betonen, dass ich damit dem Trio keine Spionage für US-Dienste unterstelle.)

Deshalb sollte man den Bundestagsabgeordneten der AfD vom Zugang zu klassifizierten Informationen ausschließen (die sie allerdings für ihre themenbezogene Arbeit als Bundestagsabgeordnete benötigen) - fordern Notz, Kiesewetter und Stra-Zi.


(2) Nachdem gegen die öffentliche Kampagne von Correktiv über das private "Geheimtreffen" einiger AfD und CDU Mitglieder juristische Klagen wegen "übler Nachrede" und "Verbreitung von Falschinformationen" eingereicht wurden, haben die Faktenchecker von Correktiv die Fakten gecheckt und den eigenen Bericht korrigiert (Zitate in den Medien bleiben unverändert).

Das Wort "Deportation" wurde aus dem Bericht gestrichen und die Behauptung, dass deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund remigriert werden sollen, wurde auch entfernt. Übrig bleibt ein privates Gespräch, wie man den Bundeskanzelnden bei seinem Wunsch unterstützen könnte, sich illegal in Deutschland aufhaltende Migranten in großem Stil abzuschieben.

Correktiv ist eine teilweise mit Steuergeldern staatlich finanzierte Vorfeldorganisation der Regierung (also eine sogenannte "NGO") zu Diffamierung politischer Gegner (siehe: Arbeit von Correktiv in der Corona-Zeit).

P.S. Man kann das private Treffen eigentlich auch nicht als "Geheimtreffen" bezeichnen, da die Teilnehmer keine konspirativen Maßnahmen ergriffen haben, um das Treffen geheim zu halten. Wobei: Was sind konspirative Maßnahmen? Verhält man sich schon "konspirativ" wenn man die Trackingwanze (das Smartphone) mal zuhause lässt?


 

Netzfund (03.02.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Ich implantiere jedem einen Chip

 

Nie wieder... (03.02.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Umfrage INSA

"Nie wieder Faschismus!" würde ich grundsätzlich auch unterschreiben - natürlich. Wer möchte schon, das die Regierung in Kooperation mit dem Großkapital und den Medien wieder KZ für Andersdenkende (damals: die Kommunisten u.ä.) einführt.

Man kann natürlich davon ausgehen, dass die Ausgrenzung der Anders- oder Querdenkenen heute etwas humaner durchgeführt werden würde und nicht unbedingt in der Gaskammer endet. Aber auch eine etwas humanisierte Form des Totalitarismus möchte ich nicht - in keiner Geschmacksrichtung.

Für "Nie wieder Diktatur!" würde ich sogar auf die Straße gehen. Ich habe keine Lust, so etwas die real-sozialistische "Diktatur des Proletariats" noch einmal zu erleben (hatte ich schon mal) oder eine Öko-Diktatur, wie sie Dirk C. Fleck 1993 in einem Buch beschrieben hat.


 

KI News (29.01.2024) [Direktlink an diese Pos.]


 

Die Rente ist sicher - hat man uns versprochen (23.01.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Damit die Bundesregierung die Finanzhilfen für die korrupte Ukraine verdoppeln kann und sich nicht von ihren Lieblingsprojekten verabschieden muss, muss irgendwie Geld eingetrieben oder umgeschichtet werden, was zwangsweise immer irgendwie darauf hinaus läuft, den Bürgern (männlich, weiblich oder diversifiziert) tiefer in die Tasche zu greifen.

Anfang Januar hat die Bundesregierung eine Beschlussvorlage verfasst, den Bundeszuschuss für die Rentenversicherung um 600 Mio. Euro zu kürzen. Kurzfristig wird das dazu führen, dass die Nachhaltigkeitsrücklage der Rentenversicherung abgeschmolzen wird, die für den Ausgleich schwankender Einnahmen nötig ist.

Mittelfristig werden Erhöhungen der Rentenversicherungsbeiträge unumgänglich sein, warnt die Rentenversicherung.


 

Parteienverbotsfantasien (22.01.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Martin Sonneborn hat einen anderen Vorschlag: einfach gleich alle Parteien verbieten wegen demokratischer Gerechtigkeit. (Dann könnten wir evtl. mal einfach kompetente Personen auf die Ministersessel und in die Parlamente setzen?)

(Wer Parteienverbotsfantasien hat, der sollte nicht vergessen: Alle autoritär-faschistischen Regimes wie Mussolini in Italien, Salazar in Portugal, Nazis in Deutschland begannen ihre Herrschaft mit dem Verbot der oppositioneller Parteien, die sich nicht gleichschalten lassen wollten, dito die Real-Kommunisten. Wenn ihr diesen Weg einschlagen wollt, dann bedenkt auch, wohin er führen kann oder führen wird.)


 

Fiktives Gespräch zwischen A,B und C am Stammtisch (21.01.2024) [Direktlink an diese Pos.]


 

Ein Ministerwort (20.01.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Man darf uns frei kritisieren
solange diese Kritik
die Tatsachen sieht wie sie sind
und in Absicht und Inhalt zutrifft

Darüber freilich
was diese Tatsachen sind
und welche Kritik
in Absicht und Inhalt zutrifft

müssen wir die Entscheidung
uns selbst vorbehalten
Dazu sind wir bestellt
und wohin kämen wir sonst

(Erich Fried)


 

Coronablock (17.01.2024) [Direktlink an diese Pos.]


 

Wir müssen... (13.01.2024) [Direktlink an diese Pos.]

Wir müssen endlich im großen Stil abschieben! (Olaf Scholz in der Titelstory des Spiegel 43/23)
Spiegel Cover

Wenn sich einige Mitglieder von der Schwefelpartei (und von der CDU) in einem privaten "Geheimtreffen" darüber unterhalten, wie sie den bundeskanzelnden Olaf in seinem Wunsch unterstützen könnten, die Zahl der sich illegal in Deutschland aufhaltenden Ausländer durch Abschiebung (Neusprech: Remigration) zu verringern, dann sind das alles böse RÄCHTE NaZZis, die von Puuthiiin finanziert werden (sagen die regierungsfinanzierten Faktenchecker von Correctiv).


 

Meinungsfreiheit (22.11.2023) [Direktlink an diese Pos.]

"Meinungsfreiheit" (wenn man der Intention des Wortes folgen wollte) bedeutet nicht, dass man zwar alles sagen kann aber dann auch die Konsequenzen aushalten muss. Es war (früher mal - vor langer Zeit) damit gemeint, dass man seine Meinung sagen kann und keine Konsequenzen fürchten muss, solange die es Grenzen strafrechtlicher Relevanz nicht überschreitet.

("Es war so gemeint..." bedeutet nicht, dass es auch so umgesetzt war. Aber die Zieldefinition von Meinungsfreiheiten und demokratische garantierten Freiheiten ganz allgemein hat sich in den letzten Jahren deutlich verschoben. Die richtige "Haltung" wird gefordert - Argumente egal.)

Über strafrechtlicher Relevanz einer Meinung hat das BVerfG in dem Urteil 1 BvR 396/04 im Jahr 2010 geschrieben:

Die Bürger sind rechtlich nicht gehalten, die Wertsetzungen der Verfassung persönlich zu teilen. Das Grundgesetz baut zwar auf der Erwartung auf, dass die Bürger die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptieren und verwirklichen, erzwingt die Werteloyalität aber nicht. Die Bürger sind grundsätzlich auch frei, grundlegende Wertungen der Verfassung in Frage zu stellen oder die Änderung tragender Prinzipien zu fordern.

Man(n) sowie Frau und Diversifizierte haben also das Recht, die verfassungsmäßig festgeschriebene Schuldenbremse genauso zu hinterfragen wie den ungehemmten Zuzug starkpigmentierter Kulturbereicherer oder die omnipräsente Überbewertung der bevorzugten Sexualpraktiken kleinerer Minderheiten als "Freiheitsideale", ohne dafür als (rechts-, links- oder grün-extreme) "Verfassungsfeinde" diskriminiert zu werden. Man sollte im Streit der Argumente eine akzeptierte Lösung finden.


P.S. Ich möchte noch darauf hinweisen, das es meiner Meinung nach keine relevante "Meinungsäußerung" ist, wenn der links-grüne Twitter-Mob (der den ganzen Tag nichts zu tun hat und bei X abhängt) bei jeder abweichenden Meinung sofort lautstark "Räääächtzzz - Rääächtzzzz - NAHZIEH!!!!" kräht. Das sind keine Argumente, kann man einfach ignorieren.


 

Antwort auf einen Leserbrief (05.11.2023) [Direktlink an diese Pos.]

Anonym schrieb: "Aber Putins Krieg in der Ukraine ist für dich ok - du kleiner Russenfreund"

Antwort: "Nicht die erste Zuschrift dieser Art, aber ich kann mich nicht erinnern, dass Gemetzel dort goutiert zu haben."

Bezüglich "Putins Krieg" empfehle ich, mal das Interview von Ex-Kanzler Schröder in der Berliner Zeitung zu lesen. Er war bei den Friedensverhandlungen im März 2022 zwischen Russland und Ukraine als Vermittler dabei und bestätigt, dass es einen ausgehandelten Friedensvertrag gab. Die Ukraine hätte anerkannt, dass die Krim zu Russland gehört sowie einige Gebiete im Donbass und sie hätten dauerhaft auf die Mitgliedschaft in der NATO verzichtet.

"Putins Krieg" wäre damit im April 2022 vorbei gewesen, das waren vermutlich so grob die Ziele, mit denen die russische Führung sich zufrieden gegeben hätte.

Aber die NATO Führung hat das Papier zerrissen und Selensky überredet, die einmalige Gelegenheit zu nutzen und den Krieg fortzusetzen. Vielleicht haben sie ihm versprochen, er würde mit den supi-dupi NATO Waffen als "Befreier der Krim" in die Geschichte eingehen? Oder sie haben ihn mit Korruptionsgeschichten bei den Eiern und müssen garnichts versprechen?

Seit April 2022 ist es ein Krieg der NATO gegen Russland mit der Ukraine als Proxy. (So wird es vielleicht später mal in den Geschichtsbüchern stehen, wenn sich die Propagandanebel etwas verzogen haben.)

Aber die Ukraine wurde von der NATO verarscht. Sie bekommen nur stückweise soviel Unterstützung, dass sie die Pattsituation auf dem Schlachtfeld aufrecht erhalten können. Der Bundeskanzelnde Olaf sagte mehrfach, dass die Ukraine nicht verlieren darf, aber er sagte noch nie, dass die Ukraine gewinnen wird. (Das ist nicht unbedingt identisch.)

Halbwegs intelligente Wesen mit ein bisschen Restvernunft und -empathie würde nach dem sinnlosen Gemetzel der Großen Ukrainischen Sommeroffensive™ vielleicht sagen: "Ok - das bringt uns nicht weiter, verhandeln wir." (Wirklich intelligente Wesen hätten das vorher erkannt und sinnvolle Schlussfolgerungen gezogen.) Aber es geht immer weiter.

NATO Generalsekretär Stoltenberg sagte in den letzten Jahren mehrfach, dass es das Ziel der NATO in diesem Krieg ist, Russlands militärische Fähigkeiten maximal zu schwächen. Dafür muss der Krieg möglichst lange weitergehen und darf nicht kurzfristig mit dem Sieg der einen oder anderen Seite beendet werden. Dementsprechend dosiert die NATO ihre Unterstützung.

George Friedmann vom US-Thinktank STRATFOR ist der Meinung, dass Russland möglicherweise den Krieg irgendwann militärisch gewinnen könnte, wenn der letzte Ukrainer verheizt ist. Aber trotzdem wird Russland noch in diesem Jahrzehnt an den Folgen des Krieges zusammenbrechen, wenn er lange genug dauert (so wie der Zusammenbruch der Sowjetunion durch den Afghanistankrieg eingeleitet wurde - gleiches Szenario). Der Westen wird sich dann wieder an den Rohstoffen aus den Weiten Russlands billig bedienen können. Die auf dem Schlachtfeld massakrierten Ukrainer - bedauerlich, aber leider nötig.

Falls Du unbedingt noch weiter an den "Großen Kampf für unsere Freiheit gegen die Invasion der russischen Orks" glauben willst, dann ... - ... tue es einfach. Es lebt sich leichter damit, wenn man glauben kann, bei einem Massaker auf der Seite der "Guten" zu stehen. Aber in der Realität gibt es bei diesem Gemetzel keine "Guten" oder "Bösen" sondern nur Interessen.


 

Waldbrände 2023 (bisher) in Europa (17.08.2023) [Direktlink an diese Pos.]

Die bisher vorliegenden Daten zur Waldbrandsaison 2023 in Europa (Quelle: GWIS):


 

Hitze-Tote (15.07.2023) [Direktlink an diese Pos.]

Die Hitze-Toten haben die "an und mit Corona" Gestorbenen abglöst. Die Zählung ist mit statistischen Voodoo scheinbar dehnbar. Eine in den Medien viel zitierte, europäische Studie meint, es hättee 2022 in Deutschland 8.173 Hitze-Tote gegeben. Das RKI sagt, es wären 4.000 gewesen oder 4.500. Und Destatis zäht 19 Tote durch Hitze für 2022.

Mal von einer anderen Seite betrachtet: im Sommer 2021 gab es in Deutschland insgesamt 470.626 Tote, im folgenden Winter 2022 waren 548.169 Tote, im Sommer 2022 waren es insgesamt 500.830 und im Winter 2023 gab es 574.232 Tote.

Merkt ihr was? Im Winter sterben in Deutschland mehr Menschen als im Sommer. Sind das dann die Kälte-Toten?


 

Nochmal Übersteblichkeit (03.06.2023) [Direktlink an diese Pos.]

Die Studie Estimation of Excess Mortality in Germany During 2020-2022 (PDF, gutachterlich geprüft und in einer Fachzeitschrift publiziert) von der Fakultät für Humanwissenschaften der Universität Regensburg und dem Institut für Mathematik der Universität Osnabrück kommt zu folgenden Ergebnissen:

Die Ergebnisse zeigen, dass die beobachtete Zahl der Todesfälle im Jahr 2020 in Bezug auf die empirische Standardabweichung nahe an der erwarteten Zahl lag; es traten etwa 4.000 überzählige Todesfälle auf. Im Jahr 2021 hingegen lag die die beobachtete Zahl der Sterbefälle zwei empirische Standardabweichungen über der erwarteten Zahl und sogar mehr als das Vierfache der empirischen Standardabweichung im Jahr 2022. Insgesamt liegt die Zahl der überzähligen Todesfälle im Jahr 2021 etwa 34.000 und im Jahr 2022 etwa 66.000 Todesfälle, was eine kumulierte Zahl von 100.000 überzähligen Todesfällen in beiden Jahren ergibt. Die hohe Übersterblichkeit in den Jahren 2021 und 2022 ist hauptsächlich auf einen Anstieg der Todesfälle in den Altersgruppen Altersgruppen zwischen 15 und 79 Jahren zurückzuführen und begann erst ab April 2021 zu kumulieren. Ein ähnliches Sterblichkeitsmuster Sterblichkeitsmuster wurde bei den Totgeburten beobachtet, mit einem Anstieg von etwa 9,4% im zweiten Quartal und 19,4% im vierten Quartal des Jahres 2021 im Vergleich zu den Vorjahren.

Die Autoren der Studie ziehen folgende Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen:

Diese Ergebnisse deuten darauf hin, dass im Frühjahr 2021 etwas passiert sein muss, das zu einem plötzlichen und anhaltenden Anstieg der Sterblichkeit geführt hat, obwohl während der frühen COVID-19-Pandemie bisher keine derartigen Auswirkungen auf die Sterblichkeit beobachtet worden waren.

Lauterbachs Antwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordnete Martin Sichert zu dem Thema:

Falls Sie hier darauf hinweisen wollen, dass es möglicherweise so wäre, dass die Übersterblichkeit durch die verabreichten Impfungen entstanden ist: Dafür haben wir keinerlei Hinweise, das ist medizinisch nicht plausibel. Das ist eine gefährliche Räuberpistole. Ich würde Sie daher bitten, nicht in diese Richtung auch nur zu gestikulieren.