(Man kann ein Foto anklicken, um eine vergrößerte Ansicht zu sehen - das ist dem Durchschnittsinternetnutzer bestimmt bekannt, oder?
Das ist echte Wertarbeit – kein billiges China-Zeugs, welches jetzt bis zu 35% teurer wird, weil die EU-Kommission, deren Pöstchenbesetzung in den politischen Netzwerken hinter den Türen der Macht gerade neu ausgekungelt wurde, der Meinung ist, dass es eine gute Idee wäre, billiges China-Zeugs teurer zu machen.
Mindestens 15 Länder, die mindestens 65% der EU Bevölkerung repräsentieren, hätten deutlich laut NEIN sagen müssen, um diese Idee der EU-Kommission zu stoppen. Stimmenthaltung wird als schweigende Zustimmung gewertet. Nur 10 von 27 EU Ländern haben für die Idee mit den zusätzlichen Zöllen auf chinesische E-Autos gestimmt. Das ist keine mehrheitliche Zustimmung aber hier reicht es, wenn sich 12 Länder bei der Abstimmung enthalten.
Die Ideen der EU-Kommision werden dann zu Verordnungen, die von den nationalen Parlamenten ohne Diskussion und Widerspruch in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Die meisten Gesetzesänderungen, die der von den Wählern gewählte Deutsche Bundestag verabschiedet, sind inzwischen Umsetzungen von EU Verordnungen, bei denen die nationalen Parlamente kein und das EU-Parlament nur ein eingeschränktes Mitspracherecht hatten.
Auf eine fragende Anfrage hat eine dieser neumodischen Chat-KIs geantwortet, dass alles schon Ok so ist ... ist alles demokratisch legitimiert in der EU ... jedenfalls indirekt demokratisch legitimiert, nicht so ganz direkt ... aber jedenfalls Ok demokratisch. Dass man bei der Wahl seine Stimme abgibt, ist also wörtlich gemeint - indirekte Demokratie!
Das die EU ein Demokratiedefizit haben könnte wegen intransparenter Entscheidungen und wenig Mitsprache des gewählten Parlamentes, ist ein Mythos, der nur von den Schwurblern verbreitet wird, die immer was zu meckern haben. Wenn Ursula vdL China einen Handelkskrieg erklären will, dann muss sie das EU-Parlament nicht um Erlaubnis bitten. Und wenn sie aus Sorge um die Gesundheit von 440 Mio. EU-Bürger sofort 4,5 Milliarden Impfdosen kauft, dann meint sie es einfach nur gut mit uns.
... kann so aussehen.
... oder kann so aussehen.
Kap Arkona auf der Insel Rügen war der nördlichste Punkt der DDR - heute von herbstlichem Wetter angehaucht.
Die ersten Anzeichen, die vor dem Ende der DDR bereits größere Veränderungen ankündigten, waren katastrophale Wirtschaftszahlen und eine wachsende Welle ausreisender Republikflüchtlinge. Die damaligen Partei-Bonzen und ihre Gefolgschaft verbreiteten weiterhin Optimismus. Man würde den Westen einholen ohne ihn zu überholen und die ausreisewilligen Republikflüchtlinge bräuchte man nicht, weil sie nur konsum-geil und moralisch nicht gefestigt wären.
Dann entwickelte sich mit dem Neuen Forum eine politische Kraft, die sich nicht in den Einheitsbrei der Nationalen Front unter Führung der SED und deren senil-unfähigen Parteiführungen integrieren lassen wollte.
Es folgte eine rasante, nicht kontrollierbare Entwicklung mit Veränderungen, die ganz Europa umkrempelte.
Aktuell liefert die deutsche Wirtschaft nur sehr wenige Erfolgsmeldungen. Es geht eher in die andere Richtung. BASF wird die Produktion in Köln und Frankfurt schließen und am Hauptstandort in Ludwigshafen (wo 40.000 Mitarbeiter schuften) 15% der Produktionskapazität abbauen. VW wird die Produktion in Osnabrück schließen... usw. Die Wirtschaftsweisen korrigieren ihre Vorhersagen regelmäßig nach unten, vor allem für die Industrieproduktion.
Im Süden von Berlin entwickelt sich eine neue Immobilenkrise, schreibt eine Maklerin. Viele Luxus Immobilien stehen unverkäuflich leer, weil die Besitzer sich ins Ausland absetzen: Mallorca, Dubai... Schweiz - eine neue Republikflucht.
Die aktuellen Disruptionen im politischen Parteienspektrum sind nicht zu übersehen... die ideologische, realitätsferne Verblendung und Unfähigkeit bei den Führungskräften im Einheitsbrei der etablierten Parteien ebenfalls nicht.
Für mich sind die Parallelen offensichtlich. Wir stehen in Deutschland (und in Europa) vor starken Veränderungen. Ich denke, dass Veränderungen unbedingt nötig sind (manches ist schwer zu ertragen). Aber ich bin mir nicht sicher, ob mir die Veränderungen am Ende gefallen werden. Wenn es einmal losrollt, ist das Ergebnis schwer kontrollierbar.
Ohhh, es gibt sie noch – Züge, die pünktlich kommen, egal ob es regnet oder ob die Sonne scheint.
Der Molly auf dem Weg von Kühlungsborn nach Bad Doberan kommt pünklich im Bahnhof Heiligendamm an.
Abendstimmung über eine nicht mehr blühende Landschaft in der Mitte von Deutschland.
Das Foto wurde vor einem Jahr in Thüringen geknipst, wo gestern die konstituierende Sitzung des neuen Landtages im Chaos versunken ist, weil sich zwei Seiten in unvereinbar-antagonistischen Widersprüchen gegenüber stehen.
Die AfD Fraktion besteht bezüglich der Geschäftsordnung der konstituierenden Sitzung auf die Einhaltung der Landesverfassung im Wortlaut, woraus sich für die AfD das Recht ergibt, das sie den Alterspräsidenten stellt, der als ältestes Mitglied des Parlamentes die Sitzung eröffnet und bis zu Wahl des Landtagspräsidenten leitet.
Bei der Wahl des Landtagspräsidenten hat die AfD Fraktion laut Einigung des Ältestenrates in den ersten beiden Runden das alleinige Vorschlagsrecht. In der dritten Runde dürften auch die anderen Fraktionen vorschlagen.
Die von der CDU geführte Koalition mit BSW und SPD (zusammen 44 von 88 Abgeordneten) ist der Meinung, dass auf den Wortlaut der Landesverfassung geschissen wird, wenn der "Wille der Mehrheit" es wünscht.
Konkret geht in erster Linie um das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten. Die AfD Franktion ist mit 1/3 der Abgeordneten nicht groß genug, um alleine ihren Vorschlag durchzusetzen. CDU/SPD/BSW befürchten aber, dass es Abweichler in ihren Reihen geben könnte, die in einer geheimen Wahl in den ersten beiden Runden für den AfD Kandidaten (m/w/d) stimmen könnten. Deshalb fordern sie eine Änderung der in der Landesverfassung definierten Geschäftsordnung der Wahl, die auch den anderen Fraktion sofort ein Vorschlagsrecht einräumt.
Da die Sitzung in ein Chaos gestürzt wurde (maßgeblich von CDU+BSW forciert), wurde sie verschoben und dem Verfassungsgericht die Frage vorgelegt, wie der Wortlaut der Landesverfassung zu interpretieren ist.
Die ironische Pointe der Geschichte ist, dass die CDU im Dezember 2023 genau die jetzt von ihr geforderte Änderung des Vorschlagsrechtes für den Landespräsidenten abgelehnt hat und damit verhinderte, dass die Landesverfassung mit der für den "Willen der Mehrheit" erforderlichen 2/3 Mehrheit des Parlamentes geändert werden konnte. (In der CDU war man der Meinung, dass die Möglichkeit besteht, dass man selbst stärkste Fraktion werden könnte.)
P.S. Ich möchte darauf hinweisen, dass das meine Sicht auf die Ereignisse ist. Man kann es auch anders schreiben. Die Bild Zeitung titelt: "Höcke stützt Landtag ins Chaos!" und andere zitieren Bühl (CDU) mit "Machtergreifung".
NACHTRAG: Das Landesverfassungsgericht hat die Meinung der CDU bestätigt, dass auch vor der Wahl das Landratspräsidenten die Geschäftsordnung durch Abstimmung geändert werden kann und dass das eine Änderung des Vorschlagsrecht nicht die Verfassung tangiert. (Vermutlich bedeutet das, dass die Änderung jetzt mit einfacher Mehrheit erfolgen kann und nicht mehr eine 2/3 Mehrheit dafür erforderlich ist wie im Dez. 2023 oder Frühjahr 2024.)
Einige Kommentatoren vermuten, dass dieses Urteil im Vorfeld mit der CDU besprochen war (bei einem gemeinsamen Abendessen?) und dass die CDU zusammen mit dem BSW das Chaos forcierte. (Videobeweis: Landtagssitzung) Außerdem ignoriert das (vorbereitete?) Urteil auf 36 Seiten vollständig die Stellungnahmen der AfD zu den Vorgängen.
NACHTRAG: 2018 nannte die CDU es "allgemein akzeptierte Praxis" was sie heute als "Machtergreifung" und "beinahe erfolgreichen Putsch" bezeichnet und als Vorwand für ein Verbot der AfD genutzt werden soll:
Mich schockiert nicht so sehr das Verhalten der Politiker (von denen erwartete ich keine Prinzipien, Machtspiele sind da völlig normal) sondern dass allgemeine Nachplappern der Verarschung auf allen Ebenen in den Medien.
Eine kurze, intensive Berieselung gefällt den Blümchen im Rosengarten – aber Dauerberieselung wie in ARD und ZDF zwecks kognitiver Beeinflussung, damit wir endlich das BÖSE erkennen statt es zu wählen, das nervt!
Vielleicht sehe ich nur einseitig die falschen Sendungen und Moderator Zamperoni hat schon längst den Plan, dass er vor der nächsten Bundestagswahl in seiner Sendung "Die 100" die Frage stellt, ob eine weitere Regierung mit Beteiligung von B90/GRÜNE eine Gefahr für unsere Wirtschaft und unseren wohlig-gemütlichen Wohlstand wäre?
Früher habe ich oft "Die Anstalt" gesehen. Wie Uthoff und von Wagner vor 10 Jahren den Maidan Putsch erklärten, war einfach Spitze (wäre heute aber ein Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz). Die gut recherchierten Analysen zu Lobbygeflechten in der Politik waren interessant. Dann gab es eine Phase, in der brisante Themen vermieden wurden und Nebensächlichkeiten hervorgehoben. Heute geht es um Kampf-gegen-Rechts und Klimawandel – gähn!
Dass die jungen Leute AfD wählen, liegt an TikTok - schreiben schlaue Analysten. Wir brauchen mehr Demokrtiekompetenztraining an Schulen! Vielleicht Staatsbürgerkunde als Fach wieder einführen? Hatte sich in der DDR bewährt.
RA Ludwig schlägt vor, dass man den Schülern Sendungen der Tagesschau aus der Corona Zeit zeigen könnte und dazu die passenden, ungeschwärzten RKI Protokolle. Gute Idee - man könnte zwecks Medienkompetenztraining die Social Media Postings von Politikern wie Söder oder Lauterbach und Journalisten wie Blome (Spiegel) daneben legen. Diese Buch bietet viele Zitate von "Mitmachern" damals. Und dann diskutiert man drüber, wie die Hetze und Ausgrenzung möglich wurde, obwohl es laut internen RKI Protokollen keine "Pandemie der Ungeimpften" gab....
Eine Umfrage des Datingportals Romeo hat ergeben, dass unter den deutschen homosexuellen Männern die AfD stärkste Partei ist und in Österreich die FPÖ. Hmmm, wie könnte man diese spezielle Gruppe wieder einfangen und auf den Pfad der Tugend zurück führen? Keine Ahnung – vielleicht "FCK AFD" Aufdrucke auf kostenlose Kondome?
Der rote Sand wurde in der Kalahari Wüste in das Glas gefüllt - schwört der Freund, der mir das Glas 2021 von seiner Reise nach Namibia mitgebracht hat. (Ja - auch 2021 konnte man reisen, wenn man wollte.)
Obwohl die Beleuchtung im Deckel defekt ist, habe ich das Glas behalten als Mahnung, dass wir nur die Freiheiten behalten werden, die wir uns nehmen und auch unter Bedingungen kognitiver Beeinflussungsoperationen verteidigen.
Am ersten Oktober wird Alena Buyx das Bundesverdienstkreuz für ihr Wirken in der Coronazeit verliehen. Als Vorsitzende des Ethikrates hat Alena Buyx Hetze und Ausgrenzung gegen Ungeimpfte moralisch legitimiert und mitgemacht. Es gäbe eine moralische Pflicht als Bürger, sich impfen lassen zu müssen, war ihr Credo als Corona Hardlinerin.
Obwohl durch die geleakten RKI Files inzwischen bekannt ist, dass es keine "Pandemie der Ungeimpften" gab, dass frühzeitig bekannt war, dass die Covid-Impfungen inklusive -Boosterungen nicht gegen Ansteckung und Übertragung schützten und somit 2G, berufsspezifischen Impfpflichten und andere Maßnahmen medizinisch und moralisch(!) nicht begründbar waren, versucht das Regime seine treuesten Protagonisten schnell noch mit Orden zu behängen.
Nach dem aktuell bekannt gewordenen Stand der wissenschaftlich Erkenntnisse zu jener Zeit waren die Ethikempfehlungen von Alena Buyx nicht zu rechtfertigen. Man könnte sagen, dass sie es nicht besser gewusst hat, weil u.a. das RKI seiner Aufgabe nicht gerecht wurde und Schwurblern glaubt man nicht.... - aber ihre Ethikempfehlungen waren rückblickend falsch und ausgrenzend - das ist heute klar. Und dafür bekommt man ein Bundesverdienstkreuz?
P.S. Bisher haben RKI-Chef Wieler und Cichutek vom PEI das Bundesverdienstkreuz bekommen (weil sie in der Corona Krise irgendwie ihre Arbeit gemacht haben) sowie Drosten und Biontech-Gründer Sahin. Lauterbach wartet noch auf die Anerkennung seiner Verdienste.
Ich weiß, das Foto passt nicht - aber Bürgerräte sind der letzte Schrei bei den Methoden zur Demokratiesimulation.
Für einen Bürgerrat wählt man zufällig 50-150 Bürger aus, die zu einem bestimmten Thema möglichst wenig Ahnung haben (die Ahnungslosen - denn wenn sie Experten zu dem Thema wären, dann wäre es ja ein Expertenrat).
Dann setzen sich diese Bürger zusammen und werden von Experten aus sogenannten unabhängigen NGOs (die zuvor von der Regierung ausgewählt wurden) in das jeweilige Thema der Zusammenkunft eingewiesen.
Unter Anleitung und Moderation dieser Experten aus den NGOs (die von der Regierung ausgewählt wurden) erstellen die Ahnungslosen Handlungsempfehlungen, die nach einer Online Abstimmung der Regierung übergeben werden.
Die Empfehlungen haben keine bindende Relevanz für die Regierung. Unpassende können ignoriert oder für die Agenda passende Empfehlungen können lautstark als "des Volkes Wunsch und Wille" propagiert und umgesetzt werden.
Der Bürgerrat zum Thema "Desinformation" wurde von den Experten von Correctiv u.ä. Faktencheckern beraten und hat beispw. empfohlen, dass wir ein Desinformationsranking für Politiker brauchen - ok, nette Idee, wird es aber leider nicht geben. Wo würde Karl Lauterbach, Friedrich Merz oder Annalena B. bei so einem Ranking landen?
Außerdem wurde unter Anleitung der Experten von Correctiv mit 62% Zustimmung empfohlen, dass man prüfen möge, ob die Verbreitung von Desinformation eine Straftat sein sollte (schon besser, denkt sich Nancy F. händereibend).
Das würde dann die Gründung einer Wahrheitsbehörde voraussetzen, die juristisch belastbar entscheidet, was aktuell gerade richtig und falsch ist. Aber die Regierung soll NICHT selbst entscheiden dürfen, was Desinformation ist (also kein Miniwahr), sondern sogenannte unabhängige NGOs (wie Correctiv o.ä.) die angemessen zu finanzieren sind.
Ein praktisches Beispiel dafür, was das bedeuten würde: Eine NGO (beispielsweise die kath. Kirche) behauptet, dass ein Herr Galileo Galilei die Desinformation verbreitet, die Erde sei rund. Der Staatsanwalt zeigt ihm die Instrumente und bietet als Strafmilderung das öffentliche Wiederufen seiner Aussagen an. Dieser Wiederruf wird dann durch Herolde lautstark verkündet, damit kein weiterer Zweifler auf die Idee kommt, diese Fake News zu wiederholen.
Man muss nicht so weit zurück gehen in der Geschichte. In der Nazizeit wurde die Verbreitung von Desinformation strafrechtlich verfolgt ("Feindpropaganda" nannte man das damals), in der DDR gab es eine strafrechtliche Verfolgung von konterrevolutionärer Propaganda, in Russland ist Desinformation über die Armee eine Straftat und China sowie Saudi Arabien haben auch gute Erfahrungen mit der strafrechtlichen Verfolgung von Desinformation gesammelt.
Man müsste sich noch über die möglicherweise notwendige Rehabilitation der verurteilten Desinformationsverbreiter Gedanken machen, weil die Fake News von heute oft Wahrheiten von morgen sind (siehe: RKI Files). Noch offen!
P.S. Karlchen Lauterbach ist begeistert von den Bürgerräten und will das auch haben: einen Bürgerrat soll es sein für die Aufarbeitung der Coronazeit. Die beratenden Experten dafür hat er sich wahrscheinlich schon ausgesucht.
Ein Realitätscheck für die bildersammelnde KI - der Himmel muss nicht unbedingt blau sein.
Dunkle Wolken wären eine Steilvorlage, um über Deutschland zu schwadronieren - aber heute nicht.
Im Berner Oberland (Jungfrau Region) haben die Berge eine andere Dimension als in Schwyz und Uri.
Man fährt (meistens mit einem Auto) vom Hotel am Thuner See zu einem geeigneten Startpunkt. Dann wandert man den halben Tag bergauf und den halben Tag wieder runter (oder man lässt sich liftend nach oben tragen).
Was "denkt" sich eigentlich die KI, während sie die Urlaubsfotos aus dem Internet verdaut, auf denen immer die Sonne scheint und blauer Himmel zu sehen ist? Der Input ist irgendwie einseitig, nicht real. Und der Output...?
Die KI "denkt" nicht - schon klar. Und der Anwender möchte keine künstlich generierte, reale Realität mit der gleichen Tristesse wie der Blick aus dem Fenster auf die regennasse Straße sondern genau den einseitigen, sonnigen, nicht realen Output als KI-Bild, den wir als Input geliefert haben. Niemand möchte, dass KI die reale Realität abbildet sondern unser Wunschvorstellungen sollen künstlich-intelligent bedient werden (Beispiel Modebranche).
Im klaren Wasser des Vierwaldstätter See kann man herrlich erfrischend baden und in den Bergen der Umgebung (Rigi, Rütli, Bürgenstock...) kann man wandern wie in der Sächs. Schweiz zwischen Bad Schandau und Schmilka. Die Berge haben eine moderate Höhe und es gibt ein ausgebautes Netz gut gekennzeichneter Wanderwege.
Das Foto wurde auf dem Felsenweg in Bürgenstock aufgenommen, also ganz in der Nähe von dem Ort, wo im Juni die große Friedenskonferenz zum Ukrainekrieg stattfand, zu der man Russland nicht eingeladen hatte und auf der Selensky (letztmalig?) seinen ganz persönlichen "Friedensplan" vorstellte, der besagte, dass Russland sich freiwillig aus dem Lughansk, Donbass einschließlich Krim usw. zurückzieht und dann würde es Frieden geben.
Man könnte Selenskys genialen Friedensplan ja mal in Nahost anwenden. Israel zieht sich aus allen seit 1948 besetzten Gebieten zurück... - wird es nicht geben, oder? Und warum sollte das jetzt in der Ukraine funktionieren?
Mehrere zehntausend Kriegstote und -verkrüppelte später kommen die Politiker auch in NATO Ländern wie unser (Noch-) Bundeskanzelnder Olaf zu der Meinung, dass vielleicht doch Verhandlungen mit Russland nötig werden, weil es Zeit wird, den Krieg zu beenden. Aber nicht alle NATO Länder schließen sich dieser Meinung an. Großbritannien wird die Ukraine noch 100 Jahre unterstützen wenn nötig - tönt es aus London.
Man könnte jetzt anmerken (könnte!), dass es die Ukraine keine 100 Jahre mehr geben wird, wenn es so weitergeht - aber damit würde man "russische Narrative" verbreiten (also: Fake News!) und sich zum Beobachtungsobjekt des bayrischen Verfassungsschutz qualifizieren wie die NachDenkSeiten oder die Berliner Zeitung.
(Ähmm - warum kümmert sich der Bayrische Verfassungsschutz um die Berliner Zeitung, die in Berlin gedruckt und gelesen wird?)
Beim Thema Landesverfassungsschutz könnte man nach Thürigen schauen, wo die bisherigen Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollausschuss wegen größeren personellen Veränderungen nach der Landtagswahl nicht mehr im Landtag sitzen. Man müsste also neue Mitglieder in einen Parlamentarischen Kontrollausschuss wählen, der dann den dortigen Verfassungsschutz in Thüringen kontrollieren soll.
Laut Landesverfassung müssen die Mitglieder für den Kontrollausschuss mit 2/3 Mehrheit gewählt werden und aufgrund der neuen Besetzung des Landtages braucht man dafür auch einige Stimmen der AfD.
DAS GEHT GARNICHT, sagen die Verteidiger von UnsererDemokratie™. Wegen der Brandmauer dürfen diese UnsereDemokratieVerteidiger nämlich niemals nie mit Mitgliedern der AfD Fraktion zusammen stimmen.
Also gibt es keinen Parlamentarischen Kontrollausschuss und der lokale Inlandsgeheimdienst kann unkontrolliert walten. Der lokale Verfassungsschutz-Chef wurde von Bodo Ramelow ernannt, obwohl er ohne die dafür vorgeschriebene Befähigung zum Richteramt eigentlich nicht geeignet ist (aber die richtige Weltanschauung hat er).
Die Thüringer haben also mal wieder einen "auf-links-gedrehten" Inlandsgeheimdienst, der ohne Kontrolle die Rächte Konterrevolution™ bekämpft - kommt mir bekannt vor: "Schild und Schwert der Partei" nannte man früher den Verein, der sich um des Staates Sicherheit in der DDR kümmerte, ebenfalls ohne diese lästigen Kontrolle durch Zivilisten.
P.S. Das gleiche Problem wird sich bei der Ernennung von Verfassungsrichtern in Thüringen ergeben.